Jetzt wurde überraschend bekannt, dass die künftige große Koalition einen Weg gefunden hat, die Mehrkosten solide zu finanzieren und mittelfristig sogar die Staatsverschuldung abzubauen.
Im Koalitionsvertrag wurde dazu noch kurzfristig ein Nachtrag aufgenommen:
Anhang 23 A:Dieser kleine Anhang birgt jede Menge Zündstoff für die Debatte um den Staatshaushalt.
Um die Haushaltsfinanzierung des Bundes und der Länder langfristig zu sichern wird eine Stiftung "Kapitalmarktberatung" eingerichtet und aus Bundesmitteln mit einer Einstiegssumme von 50.000 Euro ausgestattet.
Ziel ist die sichere Refinanzierung der Haushalte sowie die Reduzierung der Schuldenlast der öffentlichen Haushalte. Datenschutz und Datensicherheit im Finanzsektor sollen gestärkt werden.
Wir möchten dabei Langzeitarbeitslosen aus dem Bankensektor eine neue Perspektive eröffnen und ihnen einen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Gleichzeitig wird mit dem Programm auch die Konsolidierung der außereuropäischen Banken vorangetrieben, was für mögliche Impulse auf dem heimischen Geldmarkt sorgen soll.
Der Hintergrund ist nämlich die Ankündigung der britischen Regierung ihre Banker in Zukunft jährlich zu prüfen, ob sie auch verstanden haben, wie man Banken richtig führt.
Die Stiftung wird dann nach der Finanzkrise arbeitslos gewordene Banker auf 1 Euro-Basis aus- und weiterbilden, damit sie britische Banker vor der jährlichen Prüfung beraten können, damit diese die Prüfung bestehen. Dieses lukrative Milliardengeschäft will man nicht den etablierten Unternehmensberatungen überlassen.
Hilfe soll die Stiftung dabei durch die Zuarbeit der deutschen Geheimdienste bekommen, welche die Prüfungsbogen bereits im Vorfeld eruieren und validieren. Damit soll die Beratungsqualität deutlich über der der Konkurrenz liegen. Verfassungsrechtliche Bedenken liegen nicht vor, da ja nur die britischen Behörden überwacht werden.
Befürchtungen, dass die Bankkunden die Leidtragenden sein werden, werden als unbegründet zurückgewiesen, da es sich ja um britische Bankkunden handelt. Für deutsche Kunden britischer Banken soll eine entsprechende Gleichstellungsklausel im Steuerrecht eingeführt werden.
Nach Berechnungen von Experten werden Einnahmen in Höhe von 180-200 Milliarden Euro erwartet.
Ein Teil der Einnahmen soll Insiderkreisen zufolge der Diätenerhöhung im Bundestag zugute kommen, die restlichen 50 Milliarden zur Haushaltsdeckung und Schuldentilgung.
Einziger Kritikpunkt auch der Opposition ist das Wechselkursrisiko, da Großbritannien ja noch seine eigene Währung hat. Größere Schwankungen sind allerdings solange nicht zu erwarten, wie England seine Steuerparadiese nicht abschafft.
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